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Update: Olaf Scholz' Machtwörtchen

Update: Olaf Scholz' Machtwörtchen

Sprecher
Dauer9 Minuten
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FormatHörbuch Download

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Beschreibung

Wochenlang stritten sich Grüne und FDP in der Ampel-Regierung über die Laufzeitverlängerung der verbleibenden Atomkraftwerke. Bundeskanzler Olaf Scholz von der SPD hat den Streit nun am Montagabend beendet. Laut Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte Scholz seine "volle Autorität" eingesetzt, um diese Entscheidung durchzudrücken. Scholz berief sich dabei auf eine Richtlinienkompetenz als Bundeskanzler. Ein eher ungewöhnlicher politischer Vorgang, den ZEIT-Politikredakteur Peter Dausend im Gespräch einordnet.
Weitere Themen im Was-jetzt?-Update: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik, Arne Schönbohm, abberufen. Die EU hat zuletzt so viel erneuerbaren Strom produziert wie noch nie. Und: Fotos vom Leck in Nord Stream 1.
Was noch? Dem Verschwörungsmystiker Attila Hildmann droht die Auslieferung nach Deutschland. Nach ihm wird wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung gefahndet, doch bisher hatte er sich in der Türkei vor der Strafverfolgung versteckt.
Moderation und Produktion: Moses Fendel
Redaktion: Ole Pflüger
Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de.
Weitere Texte zu den Themen der Folge:
Olaf Scholz: Machtwortmumpitz
AKW-Entscheidung: Der Machtwortparagraf
Energie: EU produziert seit Ukraine-Krieg Rekordmenge an erneuerbarem Strom
BSI: Der eigentliche Skandal im Fall Schönbohm
Verschwörungsideologe: Attila Hildmann droht die Auslieferung nach Deutschland

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