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Trump twittert nun "gewaltverherrlichend"

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Dauer9 Minuten
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FormatHörbuch Download

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Beschreibung

In der Nacht zum Freitag ist es in Minneapolis zu gewaltsamen Ausschreitungen gekommen. Unter anderem ein Polizeirevier wurde angegriffen und teilweise in Brand gesteckt, manche Stadtteile sind verwüstet. Präsident Donald Trump twitterte: "Wenn das Plündern beginnt, beginnt das Schießen.“ Twitter wertete das als gewaltverherrlichend und markierte den Tweet, ließ ihn aber wegen des öffentlichen Interesses stehen. Es ist das zweite Mal innerhalb weniger Tage, das Twitter auf einen Post des Präsidenten mit Einschränkungen reagiert. In der Nacht hatte Trump eine Verfügung erlassen, die soziale Netzwerke reglementieren soll.
Es war ein bisher einmaliger Vorgang in der Geschichte des Deutschen Bundestags: Der Rechtsausschuss hatte im vergangenen November seinen Vorsitzenden Stefan Brandner (AfD) abgewählt. Dagegen legte seine Fraktion einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht ein. Heute verkündete das Gericht seine Entscheidung: Antrag abgelehnt, es bedarf aber weiterer Prüfung.
Was noch? Die Ibiza-Affäre in Österreich wird wieder relevant, Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache hat sich dazu erneut geäußert, aber vor einem Jahr klang das anders.
Moderation: Fabian Scheler
Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de
T-Shirts, Tassen, Turnbeutel: "Was Jetzt?"-Merchandise gibt’s hier: https://shop.spreadshirt.de/zeit-podcasts/was+jetzt?idea=5e6f7a6d5fd3e41db0da9d93
Links zur Sendung;
Ein Essay zum Rassismus in den USA:
https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-05/usa-rassismus-george-floyd-minneapolis-polizisten
Hintergründe zur Abwahl Stephan Brandners:
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-11/stephan-brandner-afd-abwahl-rechtsausschuss-bundestag
Die Entscheidung und Begründung des Bundesverfassungsgerichts:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2020/bvg20-042.html
Die Meldung des Deutschen Wetterdienstes:
https://www.dwd.de/DE/presse/pressemitteilungen/DE/2020/20200529_deutschlandwetter_fruehjahr2020_news.html?nn=16210
„Alle für Veröffentlichung, nur Strache nicht“
https://orf.at/stories/3167475/

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